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Demokraten bereiten Zollstreit vor, doch Trump behält sein Veto

Makkler Newsroom
7. November 2026 · Nach einer Meldung von The Japan Times, Dünya
Foto: Shealeah Craighead / Wikimedia Commons · Public domain

Der kommende Kongress könnte Zölle, darunter Abgaben auf kanadische Importe, ins Visier nehmen, doch Verfahrenshürden und das Veto des Präsidenten könnten Änderungen bremsen.

Das Wichtigste

  • Die Demokraten gewannen Mehrheiten in beiden Kammern, laut Dünya.
  • Richard Neal sagte, er werde sich für die Rücknahme der Zölle der Trump-Regierung einsetzen.
  • Abgaben auf kanadische Importe könnten früh ins Visier geraten, doch ein konkreter Plan zu ihrer Abschaffung wurde nicht angekündigt.
  • Trump könnte noch vor Januar neue Abgaben im Zusammenhang mit Überkapazitäten in der Industrie ankündigen.

Die Demokraten gewannen bei den Zwischenwahlen am 3. November Mehrheiten in beiden Kammern des Kongresses und fordern damit die Zölle von Präsident Donald Trump heraus. Der kommende Kongress dürfte die Abgaben jedoch nicht schnell abschaffen.

Richard Neal, der voraussichtlich den für Steuer- und Handelspolitik zuständigen Ausschuss des Repräsentantenhauses leiten wird, sagte laut Dünya, er werde sich für die Rücknahme der Zölle und eine transparentere Handelspolitik einsetzen. Er hat noch nicht dargelegt, welche Abgaben die Abgeordneten zuerst ins Visier nehmen würden.

Die Demokraten könnten mit Strafzöllen auf Importe aus Kanada beginnen, berichtete Dünya. Neal hat auch den Erhalt des US-Handelsabkommens mit Kanada und Mexiko als Priorität genannt. Die nach sechs Jahren anstehende Überprüfung biete die Chance, die aktuellen Handelsbedingungen zu verbessern.

Es bleiben legislative Hürden. Viele Gesetzesvorlagen im Senat benötigen 60 Stimmen, um Verfahrenshürden zu überwinden. Für die Überstimmung eines präsidialen Vetos ist in beiden Kammern eine Zweidrittelmehrheit erforderlich. Trumps bestehende handelspolitische Befugnisse laufen nicht automatisch aus, wenn der neue Kongress im Januar 2027 seine Arbeit aufnimmt.

Trump könnte noch vor der Machtübernahme durch die Demokraten Zölle auf Importe aus mehr als einem Dutzend Volkswirtschaften ankündigen, die an Überkapazitäten in der Industrie geknüpft sind, berichtete Bloomberg. Bemühungen, seine Zollbefugnisse einzuschränken, könnten zudem innerhalb beider Parteien zu Spaltungen führen.

Themen
Donald TrumpU.S. CongressRichard NealHakeem Jeffries
Weiterführende Quellen

Dieser Inhalt wurde mithilfe von KI-Technologien erstellt. Beruht auf Berichten der oben genannten Medien.

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