EU und Kanada schließen neue Abkommen und setzen Frist für Partnerschaft

Die Europäische Union und Kanada haben am Freitag bei einem Gipfeltreffen in Montreal mehrere Abkommen unterzeichnet. Sie betreffen Investitionen, digitalen Handel, Wettbewerb, Hochleistungsrechnen und Grenzsicherheit. Zudem setzten sich beide Seiten das Ziel, im kommenden Jahr ihre umfassendere Partnerschaft festzulegen.

Geplant sind gemeinsame Programme zur Sicherung der Lieferketten für kritische Rohstoffe sowie eine Zusammenarbeit bei Satelliten und anderen Forschungsbereichen. Kanadas Premierminister Mark Carney und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen haben die angestrebte Beziehung als „assoziierte Mitgliedschaft“ in der EU bezeichnet.

Ein solcher Status sei in der EU beispiellos und nicht definiert, heißt es in dem Bericht. Von der Leyen sagte, Kanada könne wegen seiner geografischen Lage kein vollwertiges EU-Mitglied werden. Zugleich erklärte sie, beide Seiten wollten ihre Beziehungen auf die höchstmögliche Stufe heben.

Die Partnerschaft nimmt Gestalt an, während Kanada in einem Handelsstreit mit Washington steht und europäische Regierungen angesichts der wechselnden Beziehungen der Trump-Regierung zum Kreml besorgt sind. Kanadische und europäische Vertreter sagten, ihre Pläne richteten sich nicht gegen die Vereinigten Staaten.

US-Präsident Donald Trump sagte im vergangenen Monat, eine engere Integration Kanadas in die EU könnte er als „feindseligen Akt“ betrachten. Zudem drohte er Europa mit Zöllen, sollten die Pläne mit „bösen Absichten“ verfolgt werden.