Frankreich und Deutschland befürworten bedingten Zugang des Vereinigten Königreichs zu EU-Autoförderung

Frankreich und Deutschland haben vorgeschlagen, dem Vereinigten Königreich unter bestimmten Bedingungen den Zugang zu europäischer Förderung für die Automobilbranche zu ermöglichen. Die Türkei soll von der geplanten Ausnahme ausgeschlossen bleiben. Der Plan ist noch kein EU-Beschluss. Der türkische Handelsminister Ömer Bolat warnte, der Ausschluss seines Landes könne beiden Seiten schaden.

Wie Dünya berichtete, würde der Vorschlag dem Vereinigten Königreich den Zugang zum Rahmen „Made in Europe“ ermöglichen, wenn es sich zu neuen Verpflichtungen im Einklang mit der EU-Handelspolitik bereit erklärt. Dazu könnten EU-Schutzmaßnahmen gegen Importe chinesischer Elektrofahrzeuge gehören.

Die geplante Ausnahme gilt laut Dünya für bestimmte europäische Partner, die am 1. Januar 2020 Teil des EU-Binnenmarkts waren. Das Vereinigte Königreich erfüllte diese Bedingung, die Türkei dagegen nicht. Die Zollunion der Türkei mit der EU würde ihre Fahrzeuge nicht automatisch für die geplante Autoförderung und die Regeln zur öffentlichen Auftragsvergabe qualifizieren. Der Vorschlag würde türkische Autoexporte in die EU nicht verbieten.

Bolat sagte, der jährliche Warenhandel zwischen der Türkei und der EU belaufe sich auf 205 Milliarden Euro, davon entfielen 55 Milliarden Euro auf den Automobilhandel. Er forderte die EU auf, die Türkei in dem Plan als gleichberechtigten Partner zu behandeln. Ein Ausschluss könne die wirtschaftlichen Interessen beider Seiten schädigen, warnte er.

Der Vorschlag muss noch die Prüfung und Zustimmung der EU durchlaufen. Die Türkei drängt darauf, dass die neuen Förderregeln den Produktionsverflechtungen Rechnung tragen, die durch ihre Zollunion mit dem Staatenbund entstanden sind.