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Meta, Google und TikTok gehen gegen Kaliforniens Social-Media-Gesetz für Jugendliche vor

Makkler Newsroom
6. November 2026 · Nach einer Meldung von The Guardian, TechCrunch

Die Unternehmen argumentieren, AB 1709 schränke rechtswidrig ein, wie Plattformen Inhalte für Nutzer unter 16 Jahren anzeigen, und bringe Konten in Gefahr, gelöscht zu werden.

Das Wichtigste

  • Meta, Google und TikTok haben Klagen gegen AB 1709 in Kalifornien eingereicht.
  • Das Gesetz schränkt automatisch startende Videos und personalisierte Feeds für Nutzer unter 16 Jahren ein.
  • Die Unternehmen argumentieren, das Gesetz verletze den Schutz der freien Meinungsäußerung und stehe im Widerspruch zu Section 230.
  • Das Büro des kalifornischen Generalstaatsanwalts Rob Bonta erklärte, es prüfe die Klagen.

Meta, Google und TikTok haben getrennte Klagen eingereicht, um Kaliforniens AB 1709 zu stoppen. Das Gesetz schränkt Social-Media-Funktionen für Nutzer unter 16 Jahren ein. Es soll am 1. Januar 2027 in Kraft treten.

AB 1709 verbietet Plattformen, Nutzern unter 16 Jahren automatisch startende Videos und personalisierte Feeds anzubieten. Außerdem müssen die Plattformen Konten löschen, wenn sie diese Funktionen nicht abschalten. Unternehmen, die sich nicht daran halten, drohen laut TechCrunch Geldstrafen von bis zu 50.000 Dollar je betroffenem Nutzer.

Die Unternehmen argumentieren, das Gesetz greife in ihre redaktionellen Entscheidungen ein und verstoße gegen den Ersten Zusatzartikel der US-Verfassung. Meta erklärt außerdem, Section 230 des Communications Decency Act setze das Gesetz außer Kraft. Google und TikTok haben ähnliche Argumente vorgebracht.

Das Büro des kalifornischen Generalstaatsanwalts Rob Bonta erklärte, es prüfe die Klageschriften und werde sich dafür einsetzen, die Gesetze des Bundesstaats zum Schutz von Kindern im Internet zu verteidigen. Der Generalstaatsanwalt ist in den Verfahren der einzige Beklagte.

Die Bürgerrechtsgruppe Electronic Frontier Foundation warnte, das Gesetz könnte Plattformen dazu zwingen, bei Alterskontrollen mehr Nutzerdaten zu erheben, was Datenschutzbedenken aufwerfe. Die Unternehmen argumentieren zudem, die Vorschriften griffen in die Entscheidungen von Eltern über die Internetnutzung ihrer Teenager ein.

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