
Proposition 40 hätte eine Abgabe von 5 % auf das Vermögen von Milliardären eingeführt. Befürworter sagten, sie könnte 100 Milliarden Dollar für das Gesundheitswesen einbringen.
Die Wähler in Kalifornien lehnten Proposition 40 ab. Die Vorlage sah eine einmalige Steuer von 5 % für Menschen mit einem Nettovermögen von mehr als 1 Milliarde Dollar zum 1. Januar 2026 vor. Die Befürworter schätzten, dass damit 100 Milliarden Dollar eingenommen werden könnten, hauptsächlich für Gesundheitsprogramme.
Eingebracht wurde die Vorlage von der Gesundheitsgewerkschaft SEIU-United Healthcare Workers West. Ihre Unterstützer sagten, die Einnahmen würden dazu beitragen, Kürzungen bei der Bundesfinanzierung des Gesundheitswesens auszugleichen. Zudem schlugen sie vor, einen Teil der Mittel für Bildung und Lebensmittelhilfen bereitzustellen.
Zu den Gegnern zählte Gouverneur Gavin Newsom. Er argumentierte, die Steuer könnte wohlhabende Einwohner aus Kalifornien vertreiben und die Einnahmen aus der Einkommensteuer verringern, berichtete die BBC. Google-Mitgründer Sergey Brin spendete mindestens 132 Millionen Dollar, um die Vorlage zu bekämpfen, wie aus von The Guardian zitierten Wahlkampffinanzierungsunterlagen hervorgeht.
Zwei weitere Abstimmungsvorlagen, Propositionen 41 und 42, sollten die Steuer verhindern, falls sie mehr Ja-Stimmen erhielten als Proposition 40 – selbst wenn die Steuer selbst angenommen würde. Gegner gaben laut The Guardian knapp 425 Millionen Dollar für die Kampagne gegen Proposition 40 aus. Damit war es die teuerste Oppositionskampagne des Bundesstaats.
Dieser Inhalt wurde mithilfe von KI-Technologien erstellt. Beruht auf Berichten der oben genannten Medien.
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