
Ansgar Heveling zufolge könnten der Abbau bestimmter Steuervergünstigungen Milliarden freisetzen. Zugleich warnte er, dass die Kreditaufnahme langfristig nicht hoch bleiben könne.
Der Präsident des Bundesrechnungshofs, Ansgar Heveling, sagte, der Abbau nachweislich wirkungsloser oder klimaschädlicher Steuervergünstigungen könnte nach Berechnungen des Rechnungshofs jährlich Einsparungen von 17 Milliarden Euro ermöglichen.
Er kritisierte, dass die Regierung oft nicht belegen könne, ob Subventionen wirken. Auch überprüfbare Ziele fehlten regelmäßig, sagte er der Rheinischen Post.
Heveling warnte, der hohe Anteil der Neuverschuldung am Bundeshaushalt sei langfristig nicht tragfähig. Er forderte, Änderungen an der Schuldenbremse zu überdenken, und sagte, Deutschland solle zu einer wirksamen Schuldenregel zurückkehren.
Zudem sagte er, eine Kreditaufnahme über Sondervermögen sei langfristig nicht tragfähig.
Dieser Inhalt wurde mithilfe von KI-Technologien erstellt. Beruht auf Berichten der oben genannten Medien.
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